Onlinepetition: ‚Pflanzenmilch bei der Mehrwertsteuer als Grundnahrungsmittel einstufen‘

Heute mal was zu mitmachen!!!

Es geht um eine Onlinepetition! Aber bevor Ihr aktiv werdet, möchte ich all diejenigen, die nicht soo genau wissen, was das ist, mit ins Boot nehmen (wer bereits weiß, worum es geht, und gleich loslegen möchte, kann dies hier direkt tun!)

Was ist eine Petition?

Petitionsrecht ist das Recht, eine Eingabe an alle Stellen und Ämter zu richten, angehört zu werden und in der Folge keinerlei Benachteiligungen befürchten zu müssen.

Mit einer Petition ist eine Form der gelebten Demokratie

Wie ist das Petitionsrecht in Deutschland?

Das Petitionsrecht ist als Grundrecht in Artikel 17 des deutschen Grundgesetzes festgeschrieben. Bitten und Beschwerden kann jedermann jederzeit schriftlich an die zuständige Stelle oder an die Volksvertretung richten.

Seit dem 1. September 2005 ist es möglich, Online-Petitionen über ein Internetformular beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages einzureichen. Zugleich sind Öffentliche Petitionen eingeführt worden.

Was wären denn sonst noch aktuelle Themen von Petitionen?

  • Widerspruch gegen die Einstellung des Verfahrens „Edathy“
  • Staudurchfahrung für Motorräder gesetzlich legalislieren
  • Errichtung eines neune Konzert- und Kulturhauses in München
  • Stierkampf darf kein Weltkulturerbe werden

Wieviele Unterschriften braucht es?

Hier gibt es – im Gegensatz zu anderen Verfahren – keine Mindestanzahl an Unterschriften. Der Petitionsausschuss entscheidet letztendlich, welche Petitionen öffentlich beraten werden. Natürlich erhöht sich diese Chance mit hoher Anzahl an Unterschriften, da auch ein  Druck aufgebaut wird.

Allerdings gibt es ein berechnetes Quorum, da die Menge der Unterschriften ja eine andere Bedeutung haben, ob sie nun auf Bundesebene oder zum Beispiel einer Kleinstadt geleistet wurden. Dieses zu erreichende Quorum steht neben der Petition

Auf ganz ganz viele weitere Fragen bekommt ihr hier Antwort (unter anderem auch, wie Ihr selbst eine Petition einreicht). Ich denke, ich habe Euch nun vorerst im Boot, oder!?

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Mir geht es nämlich heute um eine ganz spezielle Petition!

In Deutschland haben wir ja zwei verschiedene Mehrwertsteuersätze. Einmal den normalen Mehrwertsteuersatz von 19% und dann den reduzierten Mehrwertsteuersatz von 7%. Warum das so ist??

1968 wurden reduzierte Mehrwertsteuersätze von 7 statt 19 Prozent eingeführt. Sie sollten das Existenzminimum schützen, sowie bestimmt Bereiche wie Literatur, Musik, Theater und Museen fördern

Aufgrund immer neuer Anträge wurde die oben genannte Regelung aber immer weiter aufgeweicht und eigentlich blickt niemand mehr durch, welche Produkte nun mit 7% und welche mit 19% besteuert werden. Lust auf ein paar Absurditäten?

  • Gewürze …. 7%
  • Gewürzmischungen … 19%
  • Krabben und Garnelen … 7%
  • Hummer und Langusten 19%
  • Frühkartoffeln … 7%
  • Süßkartoffeln … 19%
  • Kuhmilch … 7%
  • Getreidemilch … 19%

Und genau zu DIESER schreienden Ungerechtigkeit gibt es eine Petition, die Getreidemilch ebenfalls auf den ermäßigten Steuersatz runterstufen soll. Aus ethischen und umwelttechnischen Gründen wäre dies allein legitim. Auf der Plattform openPetition gibt es auch Aufstellungen von pro und contra hierzu … Auch da darf jeder seinen Senf dazugeben!

Screenshot 2015-04-07 17.55.31Die Unterschrift zu leisten geht schnell und sie läuft auch noch 139 Tage.

Ich hoffe, ich konnte Euer Interesse für diese Petition wecken (denkt dran, käme sie durch, merkt Ihr das sofort in Eurem Portemonnaie!!!) oder gar auch für Petitionen ansich, denn ich finde es sind viele spannende Themen dabei. Ich bin bei OpenPetition nun angemeldet und gucke immer mal wieder rein 🙂

Freuen würde ich mich über Eure Meinung zum Thema Petitionen im Allgemeinen … Nehmt Ihr dran teil? Was haltet Ihr davon? ….

Foto 07.04.15 17 13 52

Wir sagen schon mal „DANKE“ ::))

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5 Gedanken zu “Onlinepetition: ‚Pflanzenmilch bei der Mehrwertsteuer als Grundnahrungsmittel einstufen‘

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